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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die über den Online-Shop ("Hinterhof-Laden") der Hinterhof Produktionen | Roman Thiel (im Folgenden: Hinterhof Produktionen) abgeschlossenen Verträge zwischen Kunden und Hinterhof Produktionen.
1. Grundlegende Bestimmungen
(1.1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Kunden mit Hinterhof Produktionen als Anbieter über die Internetseite www.hinterhof-laden.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(1.2) Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
(1.3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1.4) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1.5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Zustandekommen des Vertrages
(2.1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2.2) Die auf der Website / dem Online-Shop von Hinterhof Produktionen aufgeführten Waren & Leistungen sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.
(2.3.) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen “Warenkorb” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über den/die in diesem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Dies bedeutet im Detail: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort vor Absendung der Bestellung Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe persönlichen Kunden-Daten (siehe Datenschutz für weitere Details zum Umgang mit Ihren persönlichen Kundendaten) sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend noch einmal alle relevanten Daten der Bestellung auf der sogenannten Bestellübersicht angezeigt.
Soweit der Kunde als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung, etc.) nutzt, wird der Kunde entweder im Online-Shop von Hinterhof Produktionen auf die Bestellübersichtsseite geführt oder der Kunde wird zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Bei Weiterleitung auf die Internet Seite des jeweiligen Sofortzahl-Systems, nimmt der Kunde dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe von Kundendaten vor. Abschließend wird der Kunde zurück auf die Website / den Webshop von Hinterhof Produktionen und dort zur Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, dort sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern und/oder den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kaufen" erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(2.4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen (sog. Zugangsbestätigung) erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von Ihm bei der Bestellung bei Hinterhof Produktionen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch sog. Spam-Filter verhindert wird.
(2.5) Die Veräußerung der auf der Website / dem Online-Shop von Hinterhof Produktionen aufgeführten Produkten und Leistungen erfolgt durch Hinterhof Produktionen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Vertragspartner des Kunden ist Hinterhof Produktionen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(3.1) Alle ausgewiesenen Kaufpreise sind Gesamtpreise und beinhalten daher sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(3.2) Sofern nicht im Einzelfall anders vereinbart, gelten alle ausgewiesenen Kaufpreise zuzüglich Lieferkosten und Versandkosten. Die Höhe dieser Kosten richtet sich, soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, nach den folgenden Kriterien:
Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Die Liefer- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen 5,99 Euro.
Übersteigt der Bestellwert den Betrag von 100,00 Euro erfolgt die Lieferung an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Falls der Kunde bei einer Bestellung mit einem Warenwert von über EUR 100,00 eine versandkostenfreie Lieferung erhält, im Anschluss jedoch von seinem Widerrufrecht Gebrauch macht und so der Restbestellwert (berechnet aus der Höhe des ursprünglichen Bestellwertes abzüglich des Warenwertes des Widerrufes) der Bestellung den Warenwert für eine versandkostenfreie Lieferung unterschreitet, ist Hinterhof Produktionen berechtigt, nachträglich die entsprechenden Liefer- und Versandkosten in Höhe von EUR 5,99 zu berechnen und vom zu erstatteten Betrag abzuziehen.
Sollten Konzertkarten oder sonstige Zutrittslegitimationen für Veranstaltungen (wie z.B. Konzerte, Festivals, etc.) erworben werden, fließen diese Kosten nicht in die Berechnung des maßgeblichen Bestellwertes ein.
Lieferungen in die Länder der Europäischen Union (EU):
- Die Liefer- und Versandkosten in die Länder der Europäischen Union (EU) betragen bis zu einem Paket-Gesamtgewicht (Waren und Verpackung) von maximal 500 Gramm 8,99 EURO als versicherte Warensendung der Deutschen Post AG.
- Die Liefer- und Versandkosten in die Länder der Europäischen Union (EU) betragen ab einem Paket-Gesamtgewicht (Waren und Verpackung) von 500 Gramm 15,99 Euro als versichertes DHL Paket.
Lieferungen in die Schweiz und nach Großbritannien:
- Die Liefer- und Versandkosten in die Schweiz und nach Großbritannien betragen bis zu einem Paket-Gesamtgewicht (Waren und Verpackung) von maximal 1000 Gramm 12,99 EURO als versicherte Warensendung der Deutschen Post AG.
- Die Liefer- und Versandkosten in die Schweiz und nach Großbritannien betragen ab einem Paket-Gesamtgewicht (Waren und Verpackung) von 1000 Gramm 26,99 Euro als versichertes DHL Paket.
Lieferungen in europäische Länder außerhalb der Europäischen Union:
Die Liefer- und Versandkosten in europäische Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) betragen 29,99 Euro.
Lieferungen in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA):
Die Liefer- und Versandkosten in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) betragen 37,99 Euro.
Lieferungen in alle anderen Länder:
Die Liefer- und Versandkosten in andere Länder betragen 45,99 Euro.
(3.3) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Kosten wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
(3.4) Hinterhof Produktionen akzeptiert die im Online-Shop aufgeführten Zahlungsmethoden. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen und werden vom Kunden selbst ausgewählt.
(3.5) Bei Zahlung per Banküberweisung verpflichtet sich der Kunde dazu, den Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Liefer- und Versandkosten spätestens fünf Werktage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu überweisen. Die entsprechenden Kontoinformationen werden gemeinsam mit der Zahlungsaufforderung übermittelt.
4. Liefer- und Versandbedingungen
(4.1) Die Lieferbedingungen, Liefertermine sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot in unserem Online-Shop. Es wird an dieser Stelle explizit darauf hingewiesen, daß es bei Bestellungen von bedruckten Textilien (T-Shirts, Pullover, Stoffbeutel, etc.) zu längeren Lieferzeiten kommen kann, da diese Artikel üblicherweise auf Bestellung („on Demand“) produziert werden.
(4.2) Die Auslieferung der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt, falls nicht im Einzelfall anders vereinbart, auf dem Versandweg an die vom Kunden elektronisch übermittelte Lieferanschrift. Der Kunde hat die Lieferanschrift richtig und vollständig anzugeben. Falls der Kunde schuldhaft fehlerhafte oder unvollständige Adressdaten hinterlegt hat und dadurch Hinterhof Produktionen zusätzlichen Kosten entstehen (beispielweise durch ein Rücksende-Entgelt des Versanddienstleisters für unzustellbarer Sendungen oder sonstige anfallende Versandkosten), sind diese Kosten vom Kunden zu erstatten.
(4.3) Der Versand des/der vom Kunden gekauften Artikel(s) erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder eines Sofortzahl-Systems (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung, etc.) innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufbetrages. Die Lieferfrist des Versanddienstleisters beträgt somit vier bis fünf Werktage nach Zahlungseingang. Falls im Artikelangebot auf eine längere Lieferfrist hingewiesen wurde, insbesondere bei der Bestellung von bedruckten Textilien (siehe Punkt 4.1), verlängert sich die Lieferfrist auf bis zu maximal sechs Werktage bis zur Übergabe der gekauften Artikel an den Versanddienstleister. Dessen Lieferfrist passt sich dementsprechend an.
(4.4) Bei Kunden, die Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht. Dies gilt nicht, wenn Kunden eigenständig ein nicht von Hinterhof Produktionen benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Versendet Hinterhof Produktionen die verkauften Waren auf Verlangen des Kunden an einem vom Erfüllungsort abweichenden Ort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Hinterhof Produktionen die verkauften Waren dem zur Ausführung der Versendung beauftragten Dienstleister übergeben hat.
5. Eigentumsvorbehalt
(5.1) Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Hinterhof Produktionen.
(5.2) Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
(5.3) Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, Hinterhof Produktionen einen Zugriff Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.
(5.4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.2 und/oder 3.3 dieser AGB ist Hinterhof Produktionen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
6. Gewährleistung (Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache)
(6.1) Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die erworbene(n) Ware(n) zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen geltend zu machen. Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind. In diesem Zuge verweist Hinterhof Produktionen ausdrücklich auf die Pflegeanleitungen von Textilien wie T-Shirts und/oder Pullovern (sogenannten „Hoodies“).
(6.2) Kunden werden gebeten, die (Kauf-)Sache(n) bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen. Eventuelle Schäden und/oder fehlende Teile sind Hinterhof Produktionen und ggf. dem Versandunternehmen (z.B. DHL, Deutsch Post, Hermes, DPD, etc.) schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Verbraucher haben daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hinterhof Produktionen, Roman Thiel, Rochus Straße 20, 40479 Düsseldorf, Deutschland / Telefon: +49 211 200 30 793 / Email: info@hinterhof-produktionen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (Beispielweise ein per Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Nichtbestehen bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312 g Abs. 2 Nr. 6 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Tonaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 9 BGB auch nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen (wie z.B. Konzerte, Festivals, etc.), wenn der Vertrag für die Erbringung ein/einen bestimmtes/bestimmten Datum oder Zeitraum vorsieht.
8. Haftungsbestimmungen
(8.1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Hinterhof Produktionen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Hinterhof Produktionen uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(8.2) Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Hinterhof Produktionen, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
(8.3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Hinterhof Produktionen gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(8.4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Online-Streitbeilegung / Alternative Streitbeilegung
(9.1) Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.
(9.2) Hinterhof Produktionen ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
10. Schlussbestimmungen / Vertragstextspeicherung
(10.1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(10.2) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
(10.3) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Warenkorbsystem des Online-Shops können die Vertragsdaten ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei Hinterhof Produktionen werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Kunden versendet.
(10.4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hinterhof Produktionen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis von Hinterhof Produktionen, einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die Rechtswahl nach Ziffer 10.1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11. Identität des Verkäufers
Hinterhof Produktionen
Geschäftsführer: Roman Thiel
Rochus Str. 20
40479 Düsseldorf
Deutschland
Telefon: +49 211 20030793
E-Mail: info@hinterhof-produktionen.de
Ust-ID Nr. DE 329537173
****
Anhang: Muster-Widerrufsformular
Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Hinterhof Produktionen | Roman Thiel, Rochus Str. 20 , 40479 Düsseldorf, Deutschland, Telefon: +49 211 20030793, E-Mail: info@hinterhof-produktionen.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
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